Bürgerbegehren erfolgreich!

Der Wahlleiter der Landeshauptstadt Potsdam Dr. Matthias Förster hat heute der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung das Ergebnis des Bürgerbegehrens für die Auflösung der „Stiftung Garnisonkirche Potsdam“ mitgeteilt.[…] 14.285 Unterschriften waren gültig […] „Das Bürgerbegehren ist damit erfolgreich“, teilte der Wahlleiter mit.

Das Bürgerbegehren hat auch die Voraussetzungen nach Paragraf 15 der Brandenburgischen Kommunalverfassung erfüllt.
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Auch bei der rechtlichen Prüfung hat sich kein Ausschlussgrund ergeben. Aus stiftungsrechtlicher Sicht ist die Fragestellung zulässig.
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Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Birgit Müller hat heute zu einer Sondersitzung der SVV eingeladen. Termin ist der 30. Juli 2014, 17.30 Uhr, im Plenarsaal des Rathauses Potsdam.

>> Interview mit Radio Eins
>> Ein Beitrag des Info-Radios
>> Lokalzeitungen PNN und MAZ
>> Berliner Morgenpost, rbb und Deutschlandradio Kultur
>> evangelisch.de und junge welt
>> Kommentar in der taz
>> Radiogespräch mit Peter Leinemann
>> SPD gegenüber Berliner Morgenpost
>> Interpretation im Tagesspiegel
>> kurzer Beitrag bei Potsdam TV
>> N24 über die gespaltene Stadt
>> RBB Bericht 29.07.2014
>> ausführlicher Artikel in der Zeit (und gleichlautend im Tagesspiegel)

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